Sicherheit ist in diesen Tagen ein großes, wenn nicht DAS Thema schlechthin im Smart Home-Bereich. Kameras für den Außen- und Innenbereich mit Bewegungsmeldern und 360 Grad-Rundum-Schwenkbarkeit geben Bewohnern die Möglichkeit, auch von unterwegs immer nach dem Rechten zu sehen und auch illegale Aktivitäten zu entdecken und Alarm zu schlagen.

Praktisch, wenn der schlechteste aller Fälle eintritt. Denn auch von unterwegs kann die Polizei alarmiert werden und gegebenenfalls ist sogar ein Bild des oder der Täter vorhanden.

Aber es gibt auch einiges, dass man beim Betrieb der praktischen Kameras beachten sollte, um nicht im Nachgang noch zusätzlichen Ärger zu bekommen. Installieren Sie oder z.B. SMARTdahoam eine solche Kamera, sollten ein paar rechtliche Grundlagen beachtet werden, um auf jeden Fall auf der sicheren Seite zu sein. Das gilt beim privaten Einsatz genauso wie beim Betrieb im Unternehmen.

Grundsätzlich ist der Einsatz von Kameras auf dem eigenen Grundstück und in den eigenen vier Wänden unter Berücksichtigung verschiedener rechtlicher Vorgaben erlaubt.

Einschränkungen ergeben sich aus einigen Gesetzen, etwa dem Grundrecht auf freie Persönlichkeitsentfaltung, dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Recht am eigenen Bild, dem Bundesdatenschutzgesetz und einigen mehr.

Das heißt, überwachen Sie Ihr Grundstück per Kamera und betritt eine nicht zu ihrem Haushalt gehörende Person den Bereich, dann darf diese Person durchaus bestimmen, ob sie gefilmt wird oder nicht. Stelle Sie sich folgendes Beispiel vor: Ein Einbrecher macht sich an Ihrem Hab und Gut zu schaffen, er kann aber später anhand der Aufzeichnungen identifiziert werden und hat eine Klage am Hals. Da er nicht wusste, dass er gefilmt wird, setzt er zur Gegenklage an. Denn: Seine Persönlichkeitsrechte wurden verletzt. Das klingt lächerlich, ist aber kein Scherz.

Anderes Beispiel: Die Nachbarin macht mächtig Ärger, weil sie sich von der Kamera, die ab und an auch ihre Terrasse im Blick hat, massiv ausspioniert und beobachtet fühlt.

Das muss alles nicht sein. Ein paar Regeln beachten, und Sie sind sicher.

  • Keine Verletzung der Persönlichkeitsrechte auf Ihrem Grund oder in ihrem vier Wänden erreichen Sie, indem Sie an allen Eingängen etwa durch kleine Aufkleber darauf aufmerksam machen, dass ab hier eine Videoüberwachung im Einsatz ist. Wenn diese in der Wohnung stattfindet, ist, um etwaigen Ärger zum Beispiel mit dem Babysitter zu vermeiden, auch hier ein kleiner sichtbarer Hinweis angebracht. Durch das Handeln, also das Betreten der so gekennzeichneten Umgebung stimmt jeder der möglichen Aufnahme durch die Kamera. Er handelt schlüssig und zustimmend und kann nachher nicht behaupten, er hätte davon nichts gewusst. Auch nicht der Einbrecher!
  • Sorgen Sie dafür, dass die Kamera keine Bereiche im Blick hat, die nicht zu Ihnen gehören. Das heißt, dass Sie beim Anbringen schon darauf achten, dass weder der Garten des Nachbarn noch andere Bereiche von Nachbarn aufgenommen werden können. So achten Sie neben dem Recht aufs Bild auch darauf, den Datenschutz zu wahren.
  • Filmen Sie nicht öffentliche Bereiche wie Gehsteig oder Strasse, denn die Überwachung dieser Flächen ist nur den Staatsorganen gestattet. und auch die müssen auf die Überwachung hinweisen. Auch Gemeinschaftseigentum wie Treppenhaus oder Parkplatz sind erstmal tabu, es sei denn die Wohn- und Eigentümergemeinschaft beschließt gemeinsam, Kameras anzubringen. Ansonsten: Bleiben Sie in Ihrem persönlichen Bereich.
  • Sorgen Sie dafür, dass die so aufgenommenen Bilder und Videos sicher sind und nicht durch einen leichten Zugang von dritten missbraucht werden können. Es wäre unschön, wenn sich einer Ihrer Gäste auf einmal in Bild und Ton im Internet wiederfindet. Und: Sammeln Sie die Daten nicht. Löschen Sie Daten nach einiger Zeit auch wieder.

 

Informative Links:

Bundesdatenschutzgesetz

Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs)

Recht am eigenen Bild

Grundrecht auf die Freie Entfaltung seiner Persönlichkeit

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